Volltextsuche | Startseite | Zurück zur Grafikversion
Schwanfeld Übersicht | SuedLink | Aktuelles Übersicht | Rathaus Übersicht | Bürgerinfo Übersicht | Kultur-Freizeit Übersicht | Wirtschaft Übersicht | Kontakt Übersicht | Sitemap
News | Veranstaltungen | Aktuelles aus dem Bürgerbüro | Amtsblatt | Amtsblatt 2015 | Müllabfuhrkalender
News

Zurück

Gemeinderatssitzung vom 8.11.2016


18.11.2016

 

Gemeinderatssitzung vom

8. November 2016 im Bürgerzentrum

 

Im öffentlichen Teil der Sitzung standen die Tagesordnungspunkte

 

  • TOP 1: SuedLink – Alternativtrassen, TenneT-Vorschlag durch die Gemarkung Schwanfeld
  • TOP 2: Waldbewirtschaftung, Terminierung und geplanter Holzeinschlag
  • TOP 3: Verschiedenes

auf dem Programm.

 

Aufgrund der zu erwartenden Besucherinnen und Besucher bzgl. der seit 27.09.2016 veröffentlichten Alternativ-Strom-Trasse durch unsere Gemarkung fand die Gemeinderatssitzung im Bürgerzentrum statt.

Mit ungefähr 60 Gästen war das Bürgerzentrum sehr gut besetzt. Diese Resonanz von Zuhörern konnte bisher nur bei Gemeinderatssitzungen nach einer Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl für die jeweils erste Sitzung erreicht werden.

Unter den Gästen durfte ich auch Vertreterinnen der Bürgerinitiative „Lebensraum Schwanfeld“ (E-Mail: lebensraum.schwanfeld@gmail.com) begrüßen.

Mitbürgerinnen und Mitbürger sind jederzeit bei den öffentlichen Tagesordnungspunkten der Gemeinderats-sitzungen herzlich willkommen.

 

Richard Köth, 1. Bürgermeister

 

 

SuedLink – TOP 1 der Gemeindesrats-sitzung vom 8.11.2016

 

Bereits in der Sitzung vom 27.09.2016 hat der Gemeinderat die am 27.09.2016 veröffentlichte Alternativ-Stromtrasse als Hochspannungs-Gleichstrom-Trasse (HGÜ) aufgrund der damals bekannten Raumwiderstände abgelehnt.

 

In der Zwischenzeit ergaben sich bei der Prüfung der Alternativ-Trasse weitere Hindernisse und erschwerende Faktoren im vorliegenden Trassen-Korridor. Gleichzeitig wurden verschiedene Informationsangebote und Veranstaltungen wahrgenommen und Gespräche mit an der Trassenführung Beteiligten geführt. Aus diesem Grund – auch unter dem Aspekt der Beteiligung an der Online-Plattform des Netzbetreibers TenneT (s.a. Amtsblatt Nr.21/2016 vom 6.10.2016) – erfolgte die erneute Aufnahme des Tagesordnungspunktes für die Sitzung am 8.11.2016.

 

Zu Beginn der Behandlung des Tagesordnungspunktes erfolgte eine chronologische Auflistung zur gesamten Thematik „SuedLink“. Am 10.10.2013 besuchte ich erstmals eine Veranstaltung der Bundesnetzagentur in Würzburg, bei der über die Notwendigkeit der „Stromautobahnen“ gesprochen wurde. Unsere Gemarkung war in diesen Plänen nicht tangiert. In den folgenden Jahren wurden Info-Versammlungen und Veranstaltungen ebenfalls wahrgenommen und besucht und der Gemeinderat zeitnah informiert. Der Vollständigkeit halber wurde in der Chronologie auch die Gemeinderatssitzung vom 8.4.2014 erwähnt, in der sich der Gemeinderat äußerst ausführlich und intensiv mit damals noch geplanten Windenergieanlagen rund um die Gemeinde Schwanfeld (Nahbereich) beschäftigt hat. Im öffentlichen Teil dieser Sitzung wurde beschlossen, dass für weitere Windräder das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wird. Dieser Beschluss wurde auch in einem Antrag vom 29.04.2014 (öffentlicher Teil der GRS) so umgesetzt.

Seit 27.09.2016 – nach der Veröffentlichung der „Alternativ-Trasse“ durch unsere Gemarkung – gab es zahlreiche Telefonate, Gespräche und Termine, um mehr Klarheit bzgl. des Korridors zu erlangen.

Im Anschluss an die „Chronologie“ erfolgte eine Präsentation, in der ausführlich die rechtlichen Aspekte – auch Gesetz über den Vorrang der Erdverkabelung bis zu den sehr geringen, dennoch vorhandenen, Zulässigkeiten für Freileitungen – aufgezeigt wurden. Das generelle Freileitungsverbot bzgl. Wohnbebauung im Innen- und Außenbereich (400m /200m) wurde ebenso wie weitere Raumwiderstände – in Verbindung mit entsprechendem Kartenmaterial – erläutert. Es folgten Erläuterungen zu den Beteiligten, zu „Für und Wider“ der Erdverkabelung, die Lösung von „Infranetz“, Beteiligungsmöglichkeit auf der Online-Plattform von TenneT für Einwände gegen die Trasse (ist in diesem Amtsblatt auf Seite 3 beschrieben), sowie die geplante weitere Vorgehensweise.

 

Im Anschluss unterbrach ich die Sitzung, um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu diesem für unsere Gemeinde sehr wichtigen Thema zu äußern.

Nachdem am 27.10.2016 in der Verwaltung ein Schreiben gegen die Trasse mit Unterschriftslisten von der Bürgerinitiative einging, erteilte ich den anwesenden Vertreterinnen der Bürgerinitiative „Lebensraum Schwanfeld“ als erstes das Wort.

Frau Kathrin Ostermann und Frau Margot Köhler-Tanzberger wurden als Sprecherinnen von der Bürgerinitiative bestimmt.

Frau Köhler-Tanzberger erläutert u.a. die Position der Bürgerinitiative: Diese lehnt den derzeitig vorliegenden Plan entschieden ab, da immer noch eine Gefahr einer Freileitung  gegeben ist. Eine Freileitung beeinträchtige das durch die Windräder sowieso schon stark gezeichnete Landschaftsbild noch mehr. Frau Ostermann gibt einen Überblick, wie die Bürgerinitiative weiter vorgehen wird: Es wurde eine E-Mail-Adresse eingerichtet (lebensraum.schwanfeld@gmail.com), unter der sich interessierte Bürger melden können. Diese werden dann in den Verteiler mit aufgenommen und über alles zum Thema SuedLink informiert. Eine Hauptaufgabe der Bürgerinitiative sieht Frau Ostermann darin, Kontakt mit Politiker, Medien, Tennet usw. aufzunehmen. Auch ist sie Bürgerinnen und Bürgern bei der Online-Eingabe behilflich.

 

Die anschließend von Bürgerinnen und Bürgern gestellten Fragen konnten überwiegend beantwortet werden.

Die Fragen nach den Abstrahlungstemperaturen einer Freileitung und dem Mindestabstand der Erdkabel von Wohngebäuden, wird noch geklärt.

 

Auf meine Frage nach weiteren Wortbeiträgen ergaben sich keine Meldungen mehr, weshalb die Sitzungsunterbrechung beendet wurde.

 

Nachdem keine weitere Aussprache im Gemeinderat gewünscht wurde, bekräftigte dieser den bereits am 27.9.2016 gefassten Beschluss – mit den in dieser Sitzung ausführlich erörterten Punkten:

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, nachdem die Situation nochmals ausführlich besprochen und verschiedene Details (Flächennutzungsplan - Bereich Freizeit und Erholung, Biotope, Bodendenkmäler, Hanglage, Weinberge) erörtert wurden, die bereits getroffene Entscheidung zu begründen und die geplante Trasse abzulehnen.

 

Weiter beschloss der Gemeinderat einstimmig, keinen Antrag seitens der Gemeinde auf Prüfung zur Errichtung einer Freileitung zu stellen, um damit die gesetzliche Möglichkeit für eine Freileitung auszuschließen.

 

Allen Anwesenden galt mein Dank für die sachlichen Gespräche und der Bürgerinitiative für die Unterstützung.

 

Bezüglich des momentanen Standes der Alternativ-Trasse bleibt festzuhalten:

 

  1. Wir befinden uns momentan in der Phase der Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen der Gemeinden. Diese sollten wir auch nutzen.
  2. Das Planfeststellungsverfahren wird voraussichtlich im Frühjahr 2017 beginnen.
  3. Es muss weiter hinterfragt werden, ob der Netzverknüpfungspunkt Grafenrheinfeld wirklich gebraucht wird.
  4. Die Grabenlösung von „Infranetz“ (http://infranetz.com/)

sollte in die gesamte Betrachtung mit einfließen.

  1. Da es auch um die Region geht, stehe ich mit Nachbarbürgermeistern in engem Kontakt.
  2. Voraussichtlich wird es in den nächsten Tagen auch ein Treffen mit dem Planer von TenneT geben.

 

Mit den vorstehenden Ausführungen begründen wir unsere Ablehnung der Trasse.

Bei Fragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

 

Richard Köth, 1. Bürgermeister

 

 

SuedLink – Online-Plattform

 

Für Bürgerinnen und Bürger, die zuhause keine Internetmöglichkeit haben, sich jedoch an der Online-Plattform von TenneT beteiligen möchten, bietet auch die Bürgerinitiative „Lebensraum Schwanfeld“ Hilfestellung.

 

Am Sonntag, 27.11.2016 nach der Kirche von ca. 10.45 Uhr bis 12.00 Uhr ist die Gemeindebücherei für die Eingabe an den 2 PCs geöffnet.

Da WLAN in der Bücherei vorhanden ist, wird voraussichtlich auch im Erdgeschoss eine Eingabemöglichkeit bestehen (Lesesaal ist nicht barrierefrei).

Vertreterinnen der Bürgerinitiative unterstützen Sie bei Bedarf nach Ihren Wünschen.

Auch auf der Gemeinde-Homepage ist ein Link „SuedLink“ eingerichtet, um weitere Infos bereitzustellen.

 

Richard Köth, 1. Bürgermeister

 



Zurück



Suche:
   

Impressum
powered by kkCMS K&K Software