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26.11.2008

„Der Winter hat uns erreicht“

 

1. Räum-, Streu- und Reinigungspflicht auf Straßen und Gehsteigen

 

Die Gemeinde weist auf die Räum- und Streupflicht bei Schnee und Eisglätte hin, zu der die Eigentümer der an den Straßen und Fußwegen (auch Treppenwege) angrenzenden Grundstücke verpflichtet sind. Zu räumen und zu streuen sind die Gehsteige und Fußwege. Soweit an Straßen keine Gehsteige vorhanden sind, sind am Rande der öffentlichen Straßen Gehbahnen in 1,5 m Breite, gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus zu räumen und zu streuen.

Dies gilt an Werktagen ab 07.00 Uhr und an den Sonn- und Feiertagen ab 08.00 Uhr

Schnee- und Eisreste sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet wird.

Die Räum- und Streupflicht sowie die Reinigungspflicht besteht auch an unbewohnten Grundstücken.

Die PKW-Besitzer werden gebeten, ihre Autos so zu parken, dass der Winterdienst durch die Räum- und Streufahrzeuge der Gemeinde bzw. des Landkreises ungehindert durchgeführt werden kann.

Für die Räum- und Streupflicht gilt das Ordnungswidrigkeitsgesetz.

 

2. Räum- und Streuplan der Gemeinde

 

2.1 Umfang der Räum- und Streupflicht

 

·       Die Räumpflicht richtet sich grundsätzlich nach der Verkehrsbedeutung der Straßen und der Leistungsfähigkeit der Gemeinden.

·       Die Streupflicht besteht innerhalb der geschlossenen Ortslage nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Beide Voraussetzungen müssen gleichzeitig erfüllt sein.

 

Gefährliche Stellen sind vor allem scharfe, unübersichtliche Kurven, Straßenverengungen, besondere Gefällstrecken, Kreuzungen.

 

Die Verkehrsteilnehmer haben aber auch eine erhöhte Sorgfaltspflicht bei winterlichen Verhältnissen zu beachten.

 



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